Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 06.05.2019 folgende Beschlüsse gefasst:
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Überplanmäßige Ausgabe BV.: grundhafter Ausbau Hauptstraße in Kittelsthal |
Beschlussantrag
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Ruhla beschließt die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 6300 95640- grundhafter Ausbau Hauptstraße in Kittelsthal in Höhe von 25.000,00 Euro.
Die Finanzierung der Mehrausgaben kann durch eine Mehreinnahme von bisher nicht geplanten Fördermitteln im Rahmen des ÖPNV in der HHSt. 6300.36161 in Höhe von 24.500,-Euro und einer Minderausgabe in Höhe von 500,00 Euro aus der HHSt. 5710.95410 Erneuerung Spielplatz Schwimmbad gedeckt werden.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Entspricht: einstimmig angenommen
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Außerplanmäßige Ausgabe HHst. 4640 95050 – Austausch Außenspielgerät Kita „Krümmespatzen“ |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 4640. 95050 – Austausch Außenspielgerät Kita „Krümmespatzen“ - in Höhe von 10.000 Euro. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in der Haushaltsstelle 4640.95290 – Um – und Ausbau Kita „Krümme“ (Außenanlage) -.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Entspricht: einstimmig angenommen
Ruhla, den 26.08.2019
Dr. Slotosch
Bürgermeister