Überplanmäßige Ausgabe

BV.: grundhafter Ausbau Hauptstraße in Kittelsthal
(Beschlussvorschlags-Nummer: 019/2019)

Beschlussantrag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Ruhla beschließt die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 6300 95640- grundhafter Ausbau Hauptstraße in Kittelsthal in Höhe von 25.000,00 Euro.

Die Finanzierung der Mehrausgaben kann durch eine Mehreinnahme von bisher nicht geplanten Fördermitteln im Rahmen des ÖPNV in der HHSt. 6300.36161 in Höhe von 24.500,-Euro und einer Minderausgabe in Höhe von 500,00 Euro aus der HHSt. 5710.95410 Erneuerung Spielplatz Schwimmbad gedeckt werden.

Abstimmungsergebnis:

6        Ja-Stimmen

0        Nein-Stimmen

0        Enthaltungen

Entspricht: einstimmig angenommen

 

Außerplanmäßige Ausgabe HHst. 4640 95050 — Austausch Außenspielgerät Kita

„Krümmespatzen"

(Beschluss-Nummer: 015/2019)

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 4640. 95050 — Austausch Außenspielgerät Kita „Krümmespatzen" - in Höhe von 10.000 Euro. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in der Haushaltsstelle 4640.95290 — Um — und Ausbau Kita „Krümme" (Außenanlage) -.

Abstimmungsergebnis:

6         Ja-Stimmen

0         Nein-Stimmen

0         Enthaltungen

Entspricht: einstimmig angenommen

 

Ruhla, den 17.10.2019

 

Dr. Slotosch
Bürgermeister